Die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Mannes hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sowie den Fraktionsvorsitzenden der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Manfred Weber schriftlich aufgefordert, das Thema Abschaffung der Zeitumstellung endlich anzugehen und eine Lösung zu erarbeiten.

Foto: CDU/Christiane Lang

2018 wurde über eine großangelegte Umfrage, an der sich alle EU-Bürger beteiligen konnten, der Mehrheitswille der EU-Bürger ermittelt. Das Ergebnis: 4,6 Millionen Bürger nahmen teil, was diese Umfrage zur erfolgreichsten seit Gründung der EU machte. Unter diesen 4,6 Millionen Teilnehmern waren 3 Millionen Bürger aus Deutschland. Über 80 Prozent der Teilnehmer votierten für eine Abschaffung der Zeitumstellung.
Seitdem warten die EU-Bürger vergeblich auf die Umsetzung des Umfrageergebnisses. „Trotz dieses klaren Votums hat es die EU seit 2018 nicht geschafft, den Bürgerwillen umzusetzen. Dieses Aussitzen des Themas Zeitumstellung trägt zur Politikverdrossenheit bei. Die Bürger haben den Eindruck, ihr Wille wurde abgefragt, zur Kenntnis genommen und anschließend auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben.“ so Mannes.
„Dieses Thema erscheint angesichts des Krieges in Europa und anderer großer Problemlagen auf den ersten Blick banal, ist es aber nicht. Denn die sich ausbreitende Politikverdrossenheit und das Misstrauen in die Institutionen gefährden unsere Demokratie und sollten nicht befeuert werden. Die Europäische Union hat sich nicht nur als Friedensbündnis bewährt. Die Europabegeisterung der Menschen muss daher gestärkt, nicht geschwächt werden. Zudem sprechen die Menschen der Europäischen Union die Problemlösungskompetenz ab, wenn diese schon nicht in der Lage ist, solche Aufgabenstellung zu lösen. Wer ein solch‘ kleines Thema nicht lösen kann, dem trauen die Menschen auch nicht zu, die großen Problemlagen zu lösen - wie die Asyl- oder Sicherheitspolitik. Daher müssen die zuständigen Minister der europäischen Ebene dieses Thema dringlichst angehen und eine Lösung herbeiführen.“ so die CDU-Politikerin weiter.
Der EU-Kommission liegen nicht nur die Optionen vor, dauerhaft die Winterzeit oder alternativ die Sommerzeit beizubehalten, sondern auch ein Kompromissvorschlag, die Zeit einmalig um 30 Minuten vor- bzw. zurückzustellen und dann dauerhaft so beizubehalten.