Datenschutzerklärung
I. Grundlegendes
Ich nehme den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst und achte auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Personenbezogene Daten werden durch mich im Sinne der Datensparsamkeit nur im zweckmäßig erforderlichen Umfang erhoben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie ich den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleiste und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden. Ebenfalls möchte ich Sie über die Rechte aller von dieser Verarbeitung betroffenen Personen informieren.
II. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
Verantwortlicher gem. § 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist Frau Dr. Astrid Mannes MdB, c/o CDU Darmstadt-Dieburg, Steubenplatz 12, 64293 Darmstadt, E-Mail: astrid.mannes@bundestag.de.
III. Hinweis zur Datenweitergabe in die USA
Auf meiner Website sind unter anderem Tools von Unternehmen mit Sitz in den USA eingebunden. Wenn Sie diese Tools nutzen, können Ihre personenbezogenen Daten an die US-Server der jeweiligen Unternehmen weitergegeben werden. In diesen Fällen habe ich mit dem Auftragsverarbeiter zusätzlichen Maßnahmen zum Schutz personenbezogenen Daten gemäß Art. 46 Abs. 1 DS-GVO vereinbart. Ich weise jedoch darauf hin, dass die USA nach der aktuellen Rechtsprechung kein sicherer Drittstaat im Sinne des EU-Datenschutzrechts sind. US-Unternehmen sind dazu verpflichtet, personenbezogenen Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten, auswerten und dauerhaft speichern. Ich habe auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.
IV. SSL-Verschlüsselung
Um einen zusätzlichen Schutz Ihrer Daten zu gewährleisten, nutze ich eine SSL-Verschlüsselung auf meiner Website. Hierdurch werden alle Daten, die Sie über unsere Website übertragen, verschlüsselt und somit vor unbefugtem Zugriff geschützt.
V. Bereitstellung der Website und Log-Files
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf meiner Webseite erfasst der Webserver automatisiert Informationen vom System des aufrufenden Rechners bzw. Endgeräts des Nutzers.
Folgende Daten werden hierbei von mir erhoben:
§ Anonymisierte IP-Adresse
§ Datum und Uhrzeit der Anfrage
§ Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
§ Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
§ Zugriffsstatus/http-Statuscode
§ jeweils übertragene Datenmenge
§ Website, von der die Anforderung kommt
§ Browser
§ Sprache und Version der Browsersoftware
§ Betriebssystem und dessen Oberfläche
(2) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung dieser Daten und der Log-Files ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO (berechtigte Interessen von uns als verantwortliche Webseitenbetreiber).
(3) Zweck der Datenverarbeitung
a. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse des Nutzers durch mein System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers zwangsläufig für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
b. Die Speicherung der oben genannten Daten in den Log-Files erfolgt, um die Funktionsfähigkeit meiner Webseite sicherzustellen. Zudem dienen mir die Daten zur Optimierung der Webseite und zur Gewährleistung der Sicherheit meines informationstechnischen Systems (z. B. Angriffserkennung). Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
(4) Dauer der Speicherung
a. Die oben genannten Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
b. Im Falle der Speicherung der Daten in Log-Files ist dies nach spätestens 14 Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall wird die IP-Adresse des Nutzers von mir gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist und die enthaltenen Daten keinen Personenbezug mehr aufweisen.
VI. Kontaktformular
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
a. Auf meiner Webseite wird ein Webformular bereitgestellt, über welches Sie Kontakt mit mir aufnehmen können. Die Übertragung personenbezogener Daten über das Webformular erfolgt ausschließlich verschlüsselt. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten (z.B. Ihre E-Mail-Adresse, Vorname/Name) an mich übermittelt und gespeichert.
b. Zum Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem Datum und Uhrzeit gespeichert.
(2) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
a. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten, die im Zuge einer Übersendung einer Anfrage übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO (berechtigtes Interesse von mir als Verantwortliche). Soweit eine Einwilligung abgefragt wird, ist die Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a) DS-GVO die Rechtsgrundlage.
b. Zielt die Anfrage auf den Abschluss eines Vertrags ab, so gilt als zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO (Erfüllung eines Vertrages).
c. Im Falle der Direktwerbung ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.
(3) Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten dient zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme sowie ggf. zur Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung oder der Direktwerbung.
(4) Dauer der Speicherung
Die oben genannten Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail oder das Kontaktformular übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
(5) Widerspruchsmöglichkeit
a. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Datenverarbeitung zu widersprechen. Der Widerspruch ist an folgende E-Mail-Adresse zu richten: astrid.mannes@bundestag.de
b. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
(6) Widerspruch bei Direktwerbung
Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e) oder f) DS-GVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werde ich Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DS-GVO).
(7) Blacklist bei Widerspruch gegen Direktwerbung
Nach Ihrem Widerspruch gegen Direktwerbung wird Ihre E-Mail-Adresse bei mir ggf. in einer Blacklist gespeichert, um künftige Mailings zu verhindern. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch meinem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigte Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen mein berechtigtes Interesse überwiegen.
VII. Cookies
(1) Allgemeines
a. Ich verwende sogenannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also mir), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
b. Diese Webseite nutzt Cookes in folgendem Umfang:
§ Transiente Cookies (temporärer Einsatz)
§ Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)
c. Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf meine Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
d. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
e. Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs (notwendige Cookies) oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (funktionale Cookies) oder zur Optimierung der Webseite erforderlich sind, werden auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Webseitenbetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste.
f. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
(2) Widerspruchsmöglichkeit
a. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren.
b. Die Cookie-Einstellungen können unter den folgenden Links für die jeweiligen Browser verwaltet werden:
§ Google Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de&hlrm=en
§ Mozilla Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
§ Internet Explorer: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies
§ Microsoft Edge: https://support.microsoft.com/de-de/topic/cookies-in-microsoft-edge-anzeigen-a7d95376-f2cd-8e4a-25dc-1de753474879
§ Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac
§ Opera: https://help.opera.com/en/latest/
c. Sie können auch bei vielen Unternehmen und Funktionen die Cookies, die für Werbung eingesetzt werden, einzeln verwalten. Verwenden Sie dazu die entsprechenden Nutzertools, abrufbar unter https://www.aboutads.info/choices/ oder https://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices.
d. Die meisten Browser bieten zudem eine sog. „Do-Not-Track-Funktion“ an, mit der Sie angeben können, dass Sie nicht von Webseiten „verfolgt“ werden möchten. Wenn diese Funktion aktiviert ist, teilt der jeweilige Browser Werbenetzwerken, Webseiten und Anwendungen mit, dass Sie nicht zwecks verhaltensbasierter Werbung und Ähnlichem verfolgt werden möchten. Informationen und Anleitungen, wie Sie diese Funktion bearbeiten können, erhalten Sie je nach Anbieter Ihres Browsers, unter den nachfolgenden Links:
§ Google Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/2790761?co=GENIE.Platform%3DDesktop&hl=de
§ Mozilla Firefox: https://www.mozilla.org/de/firefox/dnt/
§ Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-de/help/17288/windows-internet-explorer-11-use-do-not-track
§ Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac
§ Opera: https://help.opera.com/de/latest/
e. Zusätzlich können Sie standardmäßig das Laden sog. Scripts verhindern. NoScript erlaubt das Ausführen von JavaScripts, Java und anderen Plug-ins nur bei vertrauenswürdigen Domains Ihrer Wahl. Informationen und Anleitungen, wie Sie diese Funktion bearbeiten können, erhalten Sie über den Anbieter Ihres Browsers (z. B. für Mozilla Firefox unter: https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/noscript/).
VIII. Übermittlung an Dritte
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet nicht statt, außer wenn ich in der Beschreibung der jeweiligen Datenverarbeitung explizit darauf hingewiesen habe, wenn Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO dazu erteilt haben, die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, im Falle, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht und soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Ich nutze darüber hinaus für die Abwicklung unserer Services externe Dienstleister, die ich sorgfältig ausgewählt und schriftlich beauftragt habe und mit welchen ich erforderlichenfalls Auftragsverarbeitungsverträge gem. Art. 28 DS-GVO geschlossen haben. Sie sind an unsere Weisungen gebunden und werden von mir regelmäßig kontrolliert. Diese Dienstleister sind für das Webhosting, den Versand von E-Mails sowie Wartung und Pflege unserer IT-Systemen usw. zuständig. Die Dienstleister werden diese Daten nicht an Dritte weitergeben.
IX. Betroffenenrechte
Nach der DS-GVO haben Sie das Recht auf:
Hinweis zum Widerruf einer Einwilligung:
Ein Betroffener hat zwar das Recht, seine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit bei uns zu widerrufen, allerdings wird dadurch die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Hinweis zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde:
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht einem Betroffenen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde – insbesondere im Mitgliedstaat des Aufenthaltsortes des Nutzers, des Arbeitsplatzes des Nutzers oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes – zu, wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch uns gegen die DS-GVO verstößt. Eine Liste der Aufsichtsbehörden in Deutschland finden Sie hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html
X. Automatisierte Entscheidungsfindung/Profiling
Eine automatisierte Entscheidungsfindung oder ein Profiling, gemäß Art. 22 DS-GVO, findet nicht statt.
Stand dieser Datenschutzbestimmungen: 1. Februar 2023