Aktuelle Ausgabe des Berichts aus Berlin (April 2021) jetzt online!

Liebe Leserin, lieber Leser,
 
politisch ereignisreiche Wochen liegen hinter uns. In Hessen hat die Kommunalwahl am 14. März 2021 die CDU in Hessen als stärkste Kraft bestätigt. Wir hätten uns dennoch ein besseres Ergebnis gewünscht, vor allem auch in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg. In Darmstadt haben nicht nur unsere beiden hauptamtlichen Dezernenten über die Jahre hinweg eine gute und engagierte Arbeit geleistet. Auch die ehrenamtlichen Stadtverordneten und Kommunalpolitiker haben alles gegeben. Es wurde leider vom Wähler nicht in der erhofften Weise honoriert.
Ebenso hat die CDU-Kreistagsfraktion in Darmstadt-Dieburg nach sehr engagierter Oppositionsarbeit auf ein besseres Ergebnis gehofft.
Wir warten nun ab, welche Koalitionen sich in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg bilden werden – ob mit oder ohne die CDU.

Ich habe persönlich ein sehr gutes Ergebnis bei der Kommunalwahl eingefahren und bedanke mich bei meinen Wählerinnen und Wählern sehr herzlich für dieses Vertrauen!
Im Vorfeld wurde ich oft gefragt, ob ich als Bundestagsabgeordnete denn überhaupt Zeit für die kommunale Ebene hätte.
Ein Bundestagsmandat ist in der Tat sehr zeitfüllend. Da kommt man mit einer 40-Stunden-Woche nicht hin und daher übe ich auch keine weiteren Nebentätigkeiten aus. Für den Kreistag habe ich aber eine Ausnahme gemacht und erneut kandidiert, weil ich es für wichtig halte, dass die politischen Ebenen miteinander im Austausch sind. Für mich ist es wichtig zu wissen, welche Themen im Landkreis eine Rolle spielen. Nur so kann ich von Berlin aus auch unterstützen und erkennen, wo Fördermittel benötigt werden usw.
Es gibt auch viele Themen, wie zum Beispiel die Digitalisierung an den Schulen, die Rückkehr der Wölfe in viele Regionen in Deutschland, die Nitratbelastung des Grundwassers usw., die sowohl auf Kreis- als auch auf Bundesebene beraten werden. Da ist es interessant, beide Blickwinkel zu kennen.

Ich danke allen, die ehrenamtlich in den Wahllokalen und später beim Auszählen als Wahlhelfer Dienst getan haben – Dienst für die Demokratie, Dienst für die Allgemeinheit!
 
Viele Parteimitglieder haben trotz schwieriger Situation vor Ort um Stimmen gekämpft und Überzeugungsarbeit geleistet. Auch ihnen gilt mein besonderer Dank.
 
Ich weiß, dass es sehr enttäuschend ist, wenn man sich ehrenamtlich für die Belange vor Ort einsetzt und sich in der Freizeit politisch engagiert und dann kurz vorm Wahltag durch hauptamtliche Politiker zurückgeworfen wird, die wegen unmoralischer Geschäfte oder Korruptionsvorwürfen durch die Medien gehen. Auch für mich ist das Verhalten der ehemaligen Bundestagskollegen, die sich in einer Notlage persönlich an Maskenvermittlungen bereichert haben, unerträglich. Die Vermischung von Mandat und eigenen wirtschaftlichen Interessen ist inakzeptabel. Leider schadet dies der gesamten Union. Natürlich kann ich auch die Enttäuschung und Empörung der Wähler bzw. Bürgerinnen und Bürger sehr gut nachvollziehen.
Wir müssen uns nun sehr viel konsequenter als bisher Regeln geben, damit sich solches Fehlverhalten künftig nicht mehr wiederholt. Politiker, die sich nicht an die Verhaltensregeln halten, haben ihren Platz in unserer Fraktion verwirkt und müssen umgehend ausgeschlossen werden. Wir müssen jetzt umgehend in den eigenen Reihen aufräumen, um dann das Vertrauen der Menschen in unserem Land zurückgewinnen zu können. Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Fraktionsmitgliedern bereits Eckpunkte für einen Verhaltenskodex für die Fraktion vorgelegt, der weit über die rechtlichen Regelungen des Abgeordnetengesetzes hinausgehen.

Wir gehen nun wohl den schwersten Wochen dieser Pandemie entgegen. Die Mutanten haben sich gegenüber dem Ausgangsvirus durchgesetzt, die Ansteckungen nehmen stark zu. Wir stehen am Beginn der dritten Pandemiewelle. Die Bundesregierung und die Länderregierungen tun alles, damit so viele Impfungen wie möglich durchgeführt werden können. Auch die vermehrten Schnell- und Selbsttests sind eine wichtige Ergänzung und können uns wieder mehr Normalität und sichere Kontakte im täglichen Leben bringen.
Wir sehen die Belastungen des medizinischen Personals und der Krankenhäuser. Wir sehen jedoch auch die Müdigkeit der Menschen, die Problematik im Bildungsbereich sowie die Existenzsorgen bei Unternehmen, Geschäftsleuten, Selbständigen, aber auch vielen Arbeitnehmern.
Der Wunsch nach Normalität und Lockerungen ist verständlich. Doch derzeit können wir keine Entwarnung geben. Lockerungen zum falschen Zeitpunkt würden die Pandemie nur verschärfen und verlängern.

Ich wünsche Ihnen trotz der Einschränkungen, die uns auferlegt sind, schöne Ostertage! Passen Sie gut auf sich auf!

Herzlichst
Ihre Dr. Astrid Mannes

 

Zusatzinformationen
Nach oben